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CDU-Landtagsabgeordnete Guido Ernst und Horst Gies mit weitere Anfrage zum Thema „Ultranet“: Umweltministerium Rheinland-Pfalz bewertet Gleichstromanlage als Neuerrichtung

In der Antwort auf die zweite Anfrage der Landtagsabgeordneten Guido Ernst, Horst Gies und Stefanie Lohr (alle CDU) stimmt die Landesregierung, vertreten durch Frau Ministerin Ulrike Höfken den Beschwerden der Kommunen und Bürgerinitiativen in einem wesentlichen Punkt zu. Frage 5 der genannten Abgeordneten lautete: „Sieht die Landesregierung durch die verschiedenen Stromnetze eine Umnutzung oder ein neues Projekt?“ Darauf führt Frau Höfken aus: „Das Ministerium für [...]

2020-07-31T17:34:11+02:0031. Juli 2020|

Sprachförderung an Grundschulen – Abgeordnete Guido Ernst und Horst Gies fragen bei der Landesregierung nach

Das Beherrschen der deutschen Sprache in Schrift und Wort für alle Schülerinnen und Schüler ist eine wesentliche Voraussetzung zum Lernen und für den Schulerfolg von Kindern. Davon sind die Landtagsabgeordneten Horst Gies und Guido Ernst (beide CDU) überzeugt. Mangelnde deutsche Sprachkenntnisse sind für sie ein großes Hemmnis für eine gelingende Bildung. Guido Ernst (Vorsitzender im Bildungsausschuss des Landtags sagt hierzu: „Damit Kinder, die schwache Leistungen in [...]

2020-07-23T17:49:55+02:0023. Juli 2020|

Ultranet – erste Antwort der Landesregierung

Auf die beiden Anfragen Abgeordneten des AW-Kreises Guido Ernst und Horst Gies, sowie ihrer Kollegin aus dem Umweltausschuss des Landtags Stephanie Lohr, gibt es nun eine erste Antwort von Ministerin Ulrike Höfken. Hierbei betont sie vorweg, dass das Vorhaben auf Grundlage der „Vorgaben der Bundesregierung“ erfolge und die Zuständigkeit bei der Bundesnetzagentur liege. Ihr Ministerium habe nach Einleitung der Bundesfachplanung frühzeitig auf Fachebene und politischer [...]

2020-07-20T15:22:35+02:0020. Juli 2020|

Schule — Wahlkreisabgeordnete fragen nach Plan B

Nach den Sommerferien soll für alle Schülerinnen und Schüler, natürlich auch für alle Lehrerinnen und Lehrer,die Schule wieder beginnen. Von den sogenannten „AHA“-Regeln soll hierbei nur noch das „H“, also die Hygiene immer beachtet werden. Wobei sich die Frage stellt, ob dies bei den räumlichen Verhältnissen in denSchulen ständig möglich ist. Die Abstandsregel von 1,5 Meter soll nur auf dem Pausenhof gelten. Der Mund- Nasenschutz [...]

2020-07-07T17:16:37+02:007. Juli 2020|

CDU-AW nominierte in der Bausenberghalle Niederzissen ihre Landtagskandidaten

Horst Gies aus Bad Neuenahr-Ahrweiler, Wahlkreis 14, Petra Schneider aus Niederzissen, Wahlkreis 13, sind die A-Kandidaten aus dem Kreis Ahrweiler für die kommende Landtagswahl. Sie werden unterstützt von ihren B-Kandidaten Michael Schneider, Grafschaft, und Niclas Schell, Remagen. Unter Corona-Bedingungen wurde für beide Landtagswahlkreise mithilfe des CDU-OV Niederzissen die Vertreterversammlungen durchgeführt. Für den Wahlkreis 14 (Adenau, Altenahrer, Bad Neuenahr-Ahrweiler trat nach 10jähriger Amtszeit erneut Horst gies [...]

2020-07-05T20:10:14+02:005. Juli 2020|

Guido Ernst und Horst Gies fragen im Landtag nach der Ultranetplanung

Die Empörung der Anwohner nehmen die beiden Abgeordneten aus dem Ahrkreis Guido Ernst und Horst Gies zum Anlass gemeinsam mit ihrer Kollegin Stephanie Lohr aus dem Umweltausschuss mehrere Fragen zum Thema Ultranet an die Landesregierung zu richten. Guido Ernst bemerkt hierzu: „Erstmals in Deutschland sollen an einer Höchstspannungsleitung mit Wechselstrom zusätzlich Kabel mit Gleichstrom geführt werden. Dies liegt auch daran, dass sie als einzige von [...]

2020-06-22T21:49:54+02:0022. Juni 2020|

Digitalisierung der Schulen / Vollzeitstelle für IT-Pflege — Guido Ernst MdL und Horst Gies MdL: Schulen brauchen ‚Digitale Hausmeister‘ / Entsprechende Stellen einrichten

„An den meisten Schulen stehen bisher keine personellen Ressourcen zur Verfügung, um die nötige IT-Infrastruktur – Betrieb, Support und Wartung – sicherzustellen und zu pflegen – viele Lehrerinnen und Lehrer machen das momentan ‚nebenbei‘. Das kann nicht sein. Das Bildungsministerium muss Personalkapazitäten für sog. ‚Digitale Hausmeister‘ an rheinland-pfälzischen Schulen schaffen. Die Landesregierung ist in der Pflicht, nicht die Schulträger“, erklären der Vorsitzende des Ausschusses für [...]

2020-06-19T09:27:22+02:0019. Juni 2020|

Landtagsabgeordnete Guido Ernst und Horst Gies zur Tilgung kommunaler Altschulden

„Rheinland-pfälzische Kommunen haben ein Schuldenproblem. Das hatten sie auch schon vor der Corona-Krise“, hält der Abgeordnete Guido Ernst (CDU)  fest. Für die gerade im Bundesvergleich enorm hohe Verschuldung der rheinland-pfälzischen Kommunen sieht er nämlich zwei zentrale Ursachen: Schon seit Jahren belaste das Land den kommunalen Finanzausgleich, aus dem sich die Kommunen zu einem großen Teil finanzieren, mit Ausgaben des Landes, die es aus eigenen Haushaltsmitteln [...]

2020-06-16T14:52:19+02:0016. Juni 2020|

Guido Ernst MdL und Horst Gies MdL (CDU) zum Tourismus in Rheinland-Pfalz: Corona-Krise als Chance für die Urlaubsregion Rhein-Ahr-Eifel nutzen – Werbung jetzt sofort intensivieren

Die beiden CDU-Landtagsabgeordneten aus dem Kreis Ahrweiler, Guido Ernst und Horst Gies, sehen in der Corona-Krise große Chancen für das Urlaubsland Rheinland-Pfalz. Urlaub in Deutschland sei „en vogue“. Davon könne Rheinland-Pfalz und der Kreis Ahrweiler aber nur stärker profitieren, wenn die Landesregierung umgehend ein entsprechendes Werbekonzept auf den Weg bringe. Dafür sei es notwendig, dass die Rheinland-Pfalz Tourismus GmbH (RPT) mit zusätzlichen Mitteln in Höhe [...]

2020-06-08T19:58:04+02:008. Juni 2020|

Ultranet: CDU Kreistagsfraktion Ahrweiler unterstützt mit einem Antrag betroffene Kommunen

Schon bei den ersten Berichten und Anfragen zum Thema Ultranet im Jahr 2017 hat die CDU-Kreistagsfraktion die Initiative für einen gemeinsamen Antrag der Kreistagsfraktionen im Ahrweiler Kreistag ergriffen. Gemeinsam haben die Kreistagsfraktionen dann einen Antrag für diese Resolution erarbeitet und auch einstimmig im Kreistag beschlossen. Schon diese Resolution ging auf die wesentlichen Probleme des Projektes ein. So wies man auch hier schon auf den notwendigen [...]

2020-06-05T11:30:36+02:005. Juni 2020|