Integrationspapier trägt rheinland-pfälzische Handschrift — Christdemokraten aus dem Kreis Ahrweiler diskutieren bei CDU-Bundesparteitag mit
Mit Horst Gies MdL, Guido Ernst MdL, Christel Ripoll, Karl-Heinz Sundheimer und Michael Schneider waren auch Christ¬demokraten aus dem Kreis Ahrweiler beim 28. CDU-Parteitag in Karlsruhe dabei. Als Teil der 90-köpfigen rheinland-pfälzischen Delegation diskutierten sie mit der Parteivorsitzen¬den und Bundeskanzlerin, Angela Merkel, und der CDU-Landesvorsitzenden in Rheinland-Pfalz, Julia Klöckner, unter anderem über die Flüchtlingspolitik.
Dazu verabschiedeten die Delegierten die sogenannte ‘Karlsruher Erklärung’. In diesem Leitantrag spricht sich die CDU für einen humanitären Umgang mit den Flüchtlingen aus, aber auch dafür, die Gesellschaft bei der Aufnahme und Integration der Flüchtlinge nicht zu überfordern. Nach dem Prinzip ‘Fordern und Fördern’ sollen künftig die wechsel¬seitigen Pflichten von Staat und Migranten in Integrationsvereinbarungen festgehalten werden. In den Leitantrag waren vorab zentrale rheinland-pfälzische Vorschläge zum Integrationspflichtgesetz aufgenommen worden.
Julia Klöckner, die auch stellvertretende Vorsitzende der CDU Deutschlands ist, stellte außerdem einen Antrag zum Thema Nachhaltigkeit vor. Damit hatte sich eine von ihr geleitete Kommission der Bundespartei beschäftigt. Hierbei hatte auch Mechthild Heil MdB, Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, eine wichtige Aufgabe als Leiterin der entsprechenden Arbeitsgruppe. ‘Wir freuen uns sehr über die Möglichkeit, bei den Parteitagen mit anderen Christdemokraten aus ganz Deutschland diskutieren zu können. Die gute Stimmung und der Zusammenhalt geben uns viel Schwung für den Landtagswahlkampf in Rheinland-Pfalz’, zieht der CDU-Kreisvorsitzende Ahrweiler, Horst Gies MdL, eine positive Bilanz.
