Peinliches Theater der Genossen im Kreistag Ahrweiler — Michael Schneider (CDU): ‘SPD im Kreis Ahrweiler stellt mal wieder Nibelungentreue zur Landesregierung unter Beweis’
Weiter heftige Kritik erntet die SPD-Kreistagsfraktion Ahrweiler angesichts ihres Verhaltens in der jüngsten Kreistagssitzung beim Thema ‘Resolution zur Beteiligung des Landes Rheinland-Pfalz an der Grünen Woche in Berlin’. SPD-Fraktionschef Lorenz Denn hatte in der Debatte erklärt, die SPD nehme an der Abstimmung nicht teil und sei quasi ’nicht im Saal anwesend’. Der Geschäftsführer von CDU-Kreistagsfraktion und CDU-Kreisverband, Michael Schneider, bezeichnet das Verhalten der Genossen als schlicht peinlich. ‘So ein Verhalten hat es meines Erachtens im Kreistag noch nicht gegeben.’
‘Offenbar ist bei der SPD Kreis Ahrweiler eine kritische Haltung zur eigenen Landesregierung verpönt’, so Schneider. ‘Wir erleben es ja nicht zum ersten Mal bei den Sozialdemokraten, dass hier vor Ort eine Nibelungentreue zur Landesregierung an den Tag gelegt wird, ohne sich um die Belange des Kreises und seiner Bürgerinnen und Bürger zu kümmern.’
Auch die Begründung Denns für das merkwürdige Verhalten der SPD-Fraktion, man habe noch eine Reihe von offenen Fragen zum Thema, wirkt vorgeschoben. ‘Warum hat die SPD diese Fragen nicht zum Gegenstand einer Anfrage im Kreis- und Umweltausschuss wenige Tage vor dem Kreistag gemacht?’ hakt Schneider nach. Spätestens im Kreistag selbst hätte Lorenz Denn die Fragestellungen aufwerfen und debattieren können. Für schlechten Stil hält es der Geschäftsführer der CDU-Kreistagsfraktion, dass man sich in einer Debatte erst zu Wort melde und im Schlusssatz erkläre, man nehme an der Debatte und Abstimmung gar nicht teil.
Geradezu abenteuerlich ist die Behauptung der SPD, ‘das Thema gehört eigentlich in den Landtag und nicht in den Kreistag.’ Man sei in der Vergangenheit oft genug gemeinsam im Kreistag in gleicher Weise vorgegangen, so Michael Schneider, und wesentliches Merkmal einer Resolution sei es nun einmal, dass Adressat hierfür eine übergeordnete staatliche Ebene wie Land oder Bund sei. Dabei gehe es darum, die Interessen einer Region zu artikulieren und der höheren Ebene, hier der Landesregierung und dem Landtag, für deren Entscheidungsabwägung nahezubringen. In der Sache gebe es im Übrigen für die Christdemokraten im Kreis keinerlei Zweifel, so Michael Schneider abschließend, dass das Land Rheinland-Pfalz nicht zuletzt als wichtigstes deutsches Weinanbauland mit einem eigenen Stand bei der ‘Grünen Woche’ dabei sein müsse. ‘Auch unser Kreis Ahrweiler als starke Weinbauregion mit einer vielfältigen Landwirtschaft und Lebensmittelproduktion hat daran ein vitales Interesse.’
