‘Große Anstrengungen für die Schwächeren in unserer Gesellschaft’ — Kreistagsmitglied Michael Schneider (CDU) berichtet bei der Frauen-Union Bad Neuenahr-Ahrweiler über ‘Jugend und Soziales’ im Kreis Ahrweiler
Jugend und Soziales im Kreis Ahrweiler — Eine Bestandsaufnahme’, so lautete der Titel einen Veranstaltung der Frauen-Union (FU) Bad Neuenahr-Ahrweiler, zu der zahlreiche politisch interessierte gekommen waren. Heike Krämer-Resch, Vorsitzende der FU, konnte als Referenten Michael Schneider, Sprecher der CDU-Kreistagsfraktion Ahrweiler für ‘Jugend und Soziales, begrüßen. Aus dem breiten Spektrum der Themen berichtete Schneider über die Bereich Kindertagesstätten, Jugendhilfe, Schulsozialarbeit, Demografische Entwicklungen, Pflege und Job-Center.
Der erste Blick richtete sich auf die finanziellen Auswirkungen der Jugend- und Sozial-Leistungen auf den Haushalt des Kreises Ahrweiler mit seinem augenblicklichen Volumen in Höhe von 156 Millionen Euro. Für den Bereich Soziales werden etwa 73 Millionen, für Jugend 42, 4 Millionen aufgewendet. Insgesamt sind so 74 Prozent des Kreishaushalts für diese Zwecke gebunden; Spielräume bei der Ausgabengestaltung, so Schneider gibt es kaum, da es sich fast ausschließlich um gesetzliche Pflichtaufgaben handele. So schlägt allein die Eingliederungshilfe für behinderte Menschen mit fast 40 Millionen Euro an Ausgaben zu Buche. Schneider mahnte aber an, dass hinter diesen Zahlen fast immer der Ansatz stehe, die Lebenssituation der schwächeren Mitglieder unserer Gesellschaft zu verbessern.
Der Blick richtete sich anschließend auf die Fakten einiger Einzelbereiche. Bei den Kindertagesstätten waren zuletzt Anpassungen beim Anteil der Ganztagesplätze von 30 auf 40 Prozent aller Kita-Plätze erfolgt. Gemeinsam mit den anderen Kreistagsfraktionen habe man als CDU hier dem gestiegenen Bedarf an solchen Betreuungsformen Rechnung getragen. Nach dem Rechtsanspruch für Zweijährige ab dem Jahr 2010 steht im August 2013 der nächste Quantensprung an, denn Einjährige haben einen Anspruch auf einen Kita-Platz und drängen in die 65 Einrichtungen im Kreis Ahrweiler. Auch dieses landesgesetzliche Festlegung hat große Auswirkungen: notwendig ist die Umwandlung von 28 Gruppen und die Neuschaffung von 25 zusätzlichen Gruppen. 29 Baumaßnahmen mit einem Investitionsvolumen von ca. 5,8 Millionen Euro und Kreiszuschüssen von 1,2 Millionen Euro stehen an. Das notwendige zusätzliche Fachpersonal entspricht 57 Vollzeitstellen.
Im Bereich der Jugendhilfe betone Michael Schneider den seit Jahren von der CDU im Kreis verfolgten und gemeinsam mit Landrat und Kreisjugendamt verfolgten präventiven Ansätze. Um am Ende die extrem teuren Heimunterbringungen von Kindern und Jugendlichen vermeiden zu können, werden aus seiner Sicht niedrigschwellige Angebote für Familien mit Hilfe- und Beratungsangeboten immer wichtiger werden. Für den Bereich der Schulsozialarbeit verwies der Christdemokrat auf die mittlerweile vom Kreis aufgebaute Strukturen mithilfe von Bundesmitteln. Hier erwartet man ab 2014 weiter Unterstützung, auch vom Land Rheinland-Pfalz, das seine vorherigen Zuschüsse unverständlicher Weise zurückgefahren hat. Betrachtet wurden auch die demografische Entwicklung im Kreis Ahrweiler, die Situation der Pflege sowie die Arbeit des seit 2012 tätigen gemeinsamen Jobcenters im Kreis Ahrweiler. Eine rege Diskussion schloss sich an, in der weitere Fragestellungen rund um den Themenkomplex ‘Jugend und Soziales’ beleuchtet werden konnten.
Die Frauen-Union freut sich jederzeit über neue Mitglieder.
