Die Land­wir­te unse­rer Regi­on kön­nen auf Dau­er nicht mit der Rege­lung zum Ein­satz deut­scher Arbeits­lo­ser als Sai­son­ar­beits­kräf­te leben’, so die Fest­stel­lung des CDU-Bun­­des­­tags­­a­b­­ge­or­d­­ne­­ten Wil­helm Josef Sebas­ti­an. Die Auf­la­ge für die Bau­ern, ab dem letz­ten Jahr 10 Pro­zent der bis­lang aus­län­di­schen – meist pol­ni­schen – Sai­son­ar­beits­kräf­te durch Deut­sche zu erset­zen, ist in unse­rer Regi­on nicht erfüll­bar. Mit einer ver­gleichs­wei­se nied­ri­gen Arbeits­lo­sen­quo­te in den Krei­sen Ahr­wei­ler und May­en-Koblenz sei die Quo­te nicht zu erfül­len, so der Christ­de­mo­krat. Bestä­tigt sieht er sich durch zahl­rei­che Gesprä­che mit Bau­ern und Win­zern, zuletzt beim Kreis­bau­ern­tag MYK in Kruft.

‘Es ist unter allen Betei­lig­ten unbe­strit­ten, dass die Eck­punk­te­re­ge­lung in der Sai­son 2006 in vie­len Fäl­len nicht funk­tio­niert hat. Aller­dings gab es dabei gro­ße regio­na­le Unter­schie­de,’ betont Wil­helm Josef Sebas­ti­an. Trotz eines akti­ven Ein­sat­zes der Arbeits­agen­tu­ren konn­te nicht über­all die benö­ti­ge Zahl von inlän­di­schen Arbeits­kräf­ten zur Ver­fü­gung gestellt wer­den. Was in den neu­ne Län­dern ange­sichts hoher Arbeits­lo­sen­zah­len noch gelang, war im Wes­ten in der Regel nicht umsetz­bar. Außer­dem war es äußerst schwie­rig, kurz­fris­tig Ersatz zu beschaf­fen, wenn von den zuge­wie­se­nen Arbeits­kräf­ten ein­zel­ne nach weni­gen Tagen nicht mehr zur Arbeit erschie­nen sind. Vie­le Betrie­be haben dadurch Ein­kom­mens­ver­lus­te hin­neh­men müs­sen. Damit wer­den gera­de die Betrie­be wirt­schaft­lich behin­dert, die nicht nur aus­län­di­schen Sai­son­ar­beits­kräf­ten, son­dern auch vie­len deut­schen Arbeit­neh­mern im länd­li­chen Raum Brot und Arbeit geben. ‘Dies ist so nicht wei­ter hin­nehm­bar’, betont der CDU-Abgeordnete.

Es kommt aus sei­ner Sicht nun dar­auf an, die Rege­lung bereits in der kom­men­den Sai­son so aus­zu­ge­stal­ten, dass die regio­na­len Bedin­gun­gen dabei berück­sich­tigt wer­den. Sebas­ti­an hat daher jetzt auch Bun­des­mi­nis­ter Franz Mün­te­fe­ring gebe­ten, sich für eine Regio­na­li­sie­rung der Eck­punk­te­re­ge­lung in Abhän­gig­keit der regio­na­len Arbeits­lo­sen­quo­te bereits für das Anbau­jahr 2007 einzusetzen.

Sebas­ti­an: ‘Wenn durch die star­re Anwen­dung einer bun­des­weit ein­heit­li­chen Rege­lung inlän­di­sche Betrie­be ihre Anbau­flä­chen redu­zie­ren müs­sen, dann wäre dem Agrar­stand­ort Deutsch­land ein gro­ßer Scha­den zuge­fügt wor­den. Dies kann nicht im Sin­ne der Betei­lig­ten ins­be­son­de­re der Arbeits­markt­po­li­ti­ker sein. Die Eck­punk­te­re­ge­lung kann regio­nal einen posi­ti­ven Ein­fluss auf die Beschäf­ti­gung inlän­di­scher Lang­zeit­ar­beits­lo­ser haben. Sie darf aber nicht zum Ver­lust von Pro­duk­ti­ons­po­ten­zi­al in Deutsch­land füh­ren. Dies wäre das Schlech­tes­te aller denk­ba­ren Ergebnisse.’