27. Okto­ber 2006

Ortsumgehungen Bad Neuenahr und Kruft sind nun fest verankert — Wilhelm Josef Sebastian MdB (CDU) begrüßt neuen Fünfjahresplan 2006–2010 — Bund verstetigt wie versprochen Investitionen im Straßenbau

Im Fünf­jah­res­plan 2006–2010 des Bun­des für den Stra­ßen­bau sind wich­ti­ge Stra­ßen­bau­pro­jek­te des Wahl­krei­ses Ahrweiler/Mayen aus­ge­wie­sen. Dies gibt jetzt der CDU-Bun­­­des­­tags­­a­b­­ge­or­d­­ne­­te Wil­helm Josef Sebas­ti­an, Mit­glied im Ver­kehrs­aus­schuss, bekannt. Für den Wahl­kreis 200, Ahrweiler/Mayen, sind hier­bei die zwei wesent­li­chen Orts­um­ge­hungs­pro­jek­te auf­ge­führt: der Bau der vier­spu­ri­gen Orts­um­ge­hung Bad Neuen­ahr im Zuge der B 266 mit einem Gesamt­in­ves­ti­ti­ons­vo­lu­men von 40,6 Mil­lio­nen Euro sowie die Orts­um­ge­hung Kruft im Zuge der B 256 mit einem Gesamt­in­ves­ti­ti­ons­vo­lu­men von 10,8 Mil­lio­nen Euro. Bei­de Pro­jek­te sind plan­fest­ge­stellt, es besteht daher Bau­recht. Kon­kret wird der Bau­be­ginn dann durch die jewei­li­gen Jah­res­haus­hal­te des Bun­des festgeschrieben.

Sebas­ti­an freut sich, dass das jahr­zehn­te­lan­ge War­ten auf die Fer­tig­stel­lung der Orts­um­ge­hung Bad Neuen­ahr bald ein Ende hat. Die Beläs­ti­gung der Anwoh­ner an der Heers­stra­ße durch Lärm und Emis­sio­nen habe in den letz­ten Jah­ren immer mehr zuge­nom­men; Staus sei­en eher zur Regel als zur Aus­nah­me gewor­den, vor allem bei sto­cken­dem Ver­kehr auf der A 61. Auch hin­sicht­lich der Neu­ord­nung der inner­städ­ti­schen Ver­kehrs­füh­rung in Bad Neuen­ahr sei der Bau der Orts­um­ge­hung vor höchs­ter Bedeu­tung. Auch die Orts­um­ge­hung Kruft ver­schaf­fe den Men­schen dort end­lich die drin­gend not­wen­di­ge Ent­las­tung vom Durchgangsverkehr.

Der so genann­te Fünf­jah­res­plan ist eine Kon­kre­ti­sie­rung des Bun­des­ver­kehr­we­ge­pla­nes, in dem die anste­hen­den Ver­kehrs­pro­jek­te im Rah­men einer Nut­­zen-Kos­­ten-Ana­­ly­­se bewer­tet und anschlie­ßend in eine Dring­lich­keit – vor­dring­li­cher oder wei­te­re Bedarf – ein­ge­stuft wer­den. Erst im Fünf­jah­res­plan wird dann die mit­tel­fris­ti­ge Inves­ti­ti­ons­stra­te­gie des Bun­des zur Umset­zung der Ver­kehrs­po­li­tik fest­ge­legt und die not­wen­di­gen Rah­men­be­din­gun­gen für Pla­­nungs- und Inves­ti­ti­ons­si­cher­heit wer­den geschaf­fen. Die Vor­ha­ben­aus­wahl wie­der­um erfolgt aus den gesetz­lich fest­ge­leg­ten Pro­jek­ten des Vor­dring­li­chen Bedarfs des Bundesverkehrwegeplanes.

Wil­helm Josef Sebas­ti­an betont, dass mit dem jetzt vor­ge­leg­ten Fünf­jah­res­plan die Aus­sa­ge des Koali­ti­ons­ver­tra­ges umge­setzt wer­de, die Inves­ti­ti­ons­li­nie der Bun­des­ver­kehrs­we­ge deut­lich zu erhö­hen und ver­ste­ti­gen. Die Uni­on habe in den Koali­ti­ons­ver­hand­lun­gen dar­auf gedrun­gen, die unter Rot-Grün unzu­rei­chen­den Inves­ti­tio­nen in die Infra­struk­tur zu erhö­hen. ‘Die vor­ge­se­he­ne Erhö­hung der Ver­kehrs­in­ves­ti­tio­nen um 4, 3 Mil­li­ar­den Euro in den nächs­ten vier Jah­ren kann sich sehen las­sen,’ so Sebas­ti­an. Es gebe einen Infra­struk­tur­auf­trag des Staa­tes und damit für die Poli­tik. ‘Wir sind ver­pflich­tet, die­sen Auf­trag zum Woh­le der Bür­ge­rin­nen und Bür­ger und aller Steu­er­zah­ler effi­zi­ent und best­mög­lich zu erfüllen’.