23. Juni 2006

CDU ehrt verdiente Europäer — An EU-Verfassung festhalten

Die ver­gan­ge­nen letz­ten 14 Mona­te waren tur­bu­lent für Euro­pa,’ mein­te der Euro­pa­be­auf­trag­te der CDU, Heinz-Wil­helm Schau­mann, zu Beginn sei­nes Rechen­schafts­be­richts auf der Jah­res­haupt­ver­samm­lung des CDU Arbeits­krei­ses Euro­­pa-Poli­­tik. Ein wich­ti­ges Pro­jekt der EU, die euro­päi­sche Ver­fas­sung, sei zwar bereits von 16 EU-Mit­­­glied­s­­staa­­ten rati­fi­ziert wor­den, doch in Frank­reich und den Nie­der­lan­den habe man in Volks­ab­stim­mun­gen gegen die Ver­fas­sung votiert. Schau­mann beton­te, dass damit aber die Ver­fas­sung, die eine deut­li­che Ver­bes­se­rung gegen­über dem der­zei­ti­gen insti­tu­tio­nel­len Zustand der EU bräch­te und vor allem die EU auf wei­te­re Erwei­te­run­gen vor­be­rei­te, noch nicht am Ende sei. Die poli­ti­schen Akteu­re müss­ten aller­dings stär­ker als bis­her auf die Sor­gen und Nöte der Bür­ge­rin­nen und Bür­ger ein­ge­hen. Eine sorg­fäl­ti­ge Ana­ly­se der Volks­ab­stim­mun­gen in Frank­reich und den Nie­der­lan­den habe erge­ben, dass die nega­ti­ve Abstim­mung über die EU-Ver­­­fas­­sung nur eine Art Unmuts­be­kun­dung gegen­über der feh­ler­haf­ten natio­na­len Poli­tik gewe­sen sei. CDU-Euro­­pa­­be­auf­­tra­g­­ter Heinz Schau­mann beklag­te, dass man die EU-Ver­­­fas­­sung — wie auch die EU all­ge­mein — sehr häu­fig für Pro­ble­me ver­ant­wort­lich mache, um vom eige­nen Ver­sa­gen auf regio­na­ler und natio­na­ler Ebe­ne abzu­len­ken. ‘Da wur­den und wer­den die aben­teu­er­lichs­ten Vor­ur­tei­le ver­brei­tet, aber Euro­pa ist nicht Ver­ur­sa­cher der Glo­ba­li­sie­rung son­dern die Ant­wort auf deren nega­ti­ven Aus­wir­kun­gen. Letzt­end­lich wer­den die­je­ni­gen, die heu­te gegen die EU-Ver­­­fas­­sung wet­tern und die­se ableh­nen genau das Euro­pa bekom­men, vor dem sie Angst haben,’ schloss Schau­mann sei­ne Aus­füh­run­gen. Im Anschluss an sei­ne poli­ti­schen Aus­füh­run­gen wies Heinz Schau­mann auf die zahl­rei­chen Akti­vi­tä­ten hin, die der CDU Arbeits­kreis Euro­­pa-Poli­­tik in den ver­gan­ge­nen Mona­ten durch­ge­führt hat. Ein zustim­men­der Bei­fall der Mit­glie­der­ver­samm­lung bestä­tig­te die Ein­schät­zung von Schau­mann, dass die CDU erfolg­reich Euro­pa im Kreis Ahr­wei­ler zum The­ma gemacht habe.

Im Rah­men der Mit­glie­der­ver­samm­lung wur­den ver­dien­te Mit­glie­der des CDU Arbeits­krei­ses Euro­­pa-Poli­­tik für ihr lang­jäh­ri­ges Enga­ge­ment und Ein­satz für ein geein­tes Euro­pa in Frie­den und Frei­heit geehrt. Vom Vor­sit­zen­den Heinz-Wil­helm Schau­mann und Schatz­meis­ter Mar­cus Fro­nert erhiel­ten Edith Ben­der und Ernst-Otto Bit­ze­geio (bei­de aus Bad Neuen­ahr), Maria Deu­rer (aus Sin­zig), Her­mann Hei­ser (aus Alte­nahr) und Alo­is Schnei­der (aus Spes­sart) Ehren­ur­kun­den und Ehren­na­del sowie ein Wein­prä­sent als Dank und Anerkennung.