20. März 2018

Integrationskurse im AW-Kreis: Die Landtagsabgeordneten Guido Ernst und Horst Gies wollten nähere Informationen

In einer klei­nen Anfra­ge hat­ten sich die Wahl­kreis­ab­ge­ord­ne­ten Horst Gies und Gui­do Ernst an das Minis­te­ri­um für, Jugend, Fami­lie, Frau­en Inte­gra­ti­on und Ver­brau­cher­schutz gewandt, um nähe­re Infor­ma­tio­nen zu den Inte­gra­ti­ons­kur­sen im Kreis Ahr­wei­ler zu bekommen.

Dabei frag­ten sie nach den Ange­bo­ten an Kur­sen, den Teil­neh­mer­zah­len, aber auch der Ver­wei­ge­rung. Sie woll­ten wis­sen, wie vie­le Asyl­su­chen­de und Flücht­lin­ge die­se Kur­se besu­chen, erfolg­reich been­det und wie vie­le sie abge­bro­chen haben. Eben­so inter­es­sier­te sie die regel­mä­ßi­ge Teil­nah­me  und wel­che Sank­tio­nen bei Ver­wei­ge­rung oder nur spo­ra­di­scher Teil­nah­me ergrif­fen wurden.

Erstaunt waren die bei­den Lan­des­po­li­ti­ker, wie knapp ihnen Minis­te­rin Anne Spie­gel ant­wor­te­te und im Prin­zip mit­teil­te, dass sie kei­ne Infor­ma­tio­nen dazu geben kön­ne, da ihr die­se Infor­ma­tio­nen fehl­ten. Dafür sei das BAMF zustän­dig und dort könn­ten die Abge­ord­ne­ten sich auf der ent­spre­chen­den Web­site infor­mie­ren. Auch der Land­kreis Ahr­wei­ler habe dem Minis­te­ri­um mit­ge­teilt, dass er kei­ne ent­spre­chen­den Daten habe. Gui­do Ernst und Horst Gies erklä­ren hier­zu, dass eine solch abschlä­gi­ge Ant­wort auf eine klei­ne Anfra­ge durch­aus unüb­lich ist.

Die Nach­fra­ge des Frak­ti­ons­vor­sit­zen­den der CDU im Kreis­tag Ahr­wei­ler Karl-Heinz Sund­hei­mer bei der Kreis­ver­wal­tung und die Recher­che auf den Inter­net­sei­ten des Bun­des­am­tes für Asyl, Migra­ti­on und Flücht­lin­ge erga­ben dann doch eini­ge inter­es­san­te Infor­ma­tio­nen zu die­sem Fragenkomplex.

So erfuhr man in der Kreis­ver­wal­tung, dass die Trä­ger der Inte­gra­ti­ons­maß­nah­men von einer Quo­te von etwa 50% beim Bestehen der All­ge­mei­nen Inte­gra­ti­ons­kur­se und von 20–30% bei den Alpha­be­ti­sie­rungs­kur­sen und Zweit­schrif­ten­ler­nen spre­chen. Bei den Jugend­in­te­gra­ti­ons­kur­sen lie­ge die­se Quo­te bei ca. 60%. Dafür gebe es aber auch Grün­de wie z.B. sprach­ho­mo­ge­ne (ara­bi­sche) Grup­pen, Unter­richt in 2016 durch Dozen­ten, die nicht vom BAMF qua­li­fi­ziert waren, trau­ma­ti­sche Erleb­nis­se der Teil­neh­mer, kein struk­tu­rier­ter Tages­ab­lauf der Teil­neh­mer usw. Kom­pe­ten­zen wie Pünkt­lich­keit, Zuver­läs­sig­keit und Ler­nen müss­ten erst ein­ge­übt werden.

Nach der vom BAMF im Inter­net ver­öf­fent­lich­ten Lis­te haben im Kreis Ahr­wei­ler 30 Kur­se begon­nen, von denen 16 been­det wur­den. 845 Per­so­nen, ohne Spät­aus­sied­ler und Kurs­wie­der­ho­ler, sei­en zur Teil­nah­me ver­pflich­tet gewe­sen. Davon hät­ten 550 teil­ge­nom­men und 223 den Kurs absolviert.

Bis zum Juni 2017, neue­re Zah­len lie­gen noch nicht vor, hät­te die Zahl der Per­so­nen, die zur Teil­nah­me ver­pflich­tet waren, bei 450 gele­gen. Davon hät­ten 351 teil­ge­nom­men. Es habe 217 Kurs­aus­trit­te gegeben.

Nach Mei­nung der Abge­ord­ne­ten ist in die­ser Fra­ge also noch „erheb­lich Luft nach oben“, denn neben den Inte­gra­ti­ons­an­ge­bo­ten kom­me es natür­lich auch auf die Bereit­schaft zur Teil­nah­me und den Wil­len der Teil­neh­mer, den Kurs erfolg­reich zu absol­vie­ren an.

Die Fra­ge nach even­tu­el­len Sank­tio­nen blieb unbeantwortet.